Anfragen und Anträge

8. April 2010

Schweinegrippe

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6. April 2010

Antrag Atommülltransporte

Im Jahr 2009 wurden rund 235 Atomtransporte der Gruppe der Kernbrennstoffe und der sonstigen radioaktiven Stoffe, die den Hafen passieren, durch Hamburg befördert. Die genaue Anzahl ist völlig unklar, denn Transporte, die nur auf der Straße stattfinden, werden nicht erfasst. Laut Auskunft des Senats handelt es sich aber bei ... Mehr...

 
1. April 2010

Baumfällungen und Heckenrodungen in Wilhelmsburg und auf der Veddel

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26. März 2010

Baumfällungen und Heckenrodungen im Hammer Park

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26. März 2010

Betr.: Hinweis auf die Möglichkeit der Hinzuziehung eines sozialrechtlichen Beistandes in den Jobcentern

Das zehnte Sozialgesetzbuch – SGB X – sieht in seinem § 13 Abs. 4 für Verhandlungen und Besprechungen in sozialrechtlichen Belangen die Hinzuziehung eines Beistandes vor. Dieser von den Betroffenen frei zu wählende Beistand muss kein ausgewiesener fachgeschulter Experte sein und darf in aller Regel von Amts wegen nicht zurückgewiesen (Ausnahmen in... Mehr...

 
16. März 2010 Anträge

Betr.: B-Plan Niedergeorgswerder Deich

Das Dezernat für Wirtschaft, Bauen und Umwelt / Bauprüfabteilung hat dem „Unterausschuss für Bau Wilhelmsburg“ mit Schreiben vom 22. Januar 2010 mitgeteilt, dass die Verwaltung aufgrund eines Gerichtsurteils ein Vorhaben nach den Kriterien des § 34 BaugB als einen bebauten Ortsteil zu beurteilen hat, und dass die Verwaltung nun keinen... Mehr...

 
7. März 2010

Umgestaltung des Hammer Parks, Baumfällungen und Fledermäuse

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7. März 2010

Fällung von Strassenbäumen im Oststeinbeker Weg

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1. März 2010

Besitz- und Eigentumsverhältnisse der STEG Hamburg mbH im Sanierungsgebiet Karolinenviertel (St. Pauli S 3)

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16. Februar 2010

Gefahrenpotential auf der Veddeler Straße

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